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Die Ausbreitung des Coronavirus stellt Unternehmen und Privatpersonen vor viele Herausforderungen. Dies betrifft natürlich insbesondere Unternehmen gegenüber Mitarbeitern, Kunden, Lieferanten, Investoren und Finanzierungspartnern. Aber auch Privatpersonen stellen sich viele Fragen wie z.B., ob und von wem sie Lohnfortzahlung erhalten, wenn sie in Quarantäne sind, ob Verdienstausfälle ggf. erstattet werden, ob man weiter Betreuungskosten für das Kind im Kindergarten bezahlen muss und vieles mehr. Der Corona-Virus greift daher nicht nur gesundheitlich, sondern auch rechtlich in vielerlei Hinsicht in unsere bislang gekannte Ordnung ein und führt zu zahlreichen rechtlichen Fragestellungen, auf welche es bislang auch nicht immer schon eine absolut rechtssichere Antwort gibt. Die Fragen betreffen viele Rechtsgebiete wie Arbeits-, Finanzierungs-, Kapitalmarkt-, Datenschutz- und Vertragsrecht sowie M&A, Exportkontrollen und laufende Streit- und Steuerverfahren. Da wir in unserer täglichen Praxis sehr hohen Beratungsbedarf diesbezüglich feststellen, möchten wir für Sie versuchen, das Chaos zu ordnen und Antworten auf häufig gestellte Fragen zu liefern. Wir werden daher an dieser Stelle für einige Zeit berichten und Artikel einstellen. Gerne können Sie uns anrufen, wir beraten Sie gerne!
  • Umgang mit der Corona-Pandemie bei Nonnenmacher Rechtsanwälte
Liebe Mandanten, die momentane Situation stellt uns alle vor neue Herausforderungen und auch wir bei Nonnenmacher Rechtsanwälte möchten unseren Beitrag dazu leisten, die rasche Verbreitung des SARS-CoV-2-Erregers bestmöglich zu verhindern! Selbstverständlich sind wir weiterhin für Sie unter den üblichen Geschäftszeiten erreichbar und stehen Ihnen für die Betreuung in Alt- und Neumandaten jederzeit zur Verfügung. Wir nutzen nunmehr allerdings zur Kontaktvermeidung überwiegend Telefon- und Videokonferenzen.  Durch unsere exzellente Infrastruktur sind wir jedoch in der Lage,  unsere Dienstleistung weiterhin uneingeschränkt zu erfüllen und Ihr Mandat bestmöglich zu betreuen. Unsere Kolleginnen und Kollegen sind wie gewohnt per Telefon und E-Mail sowie auf dem Postweg für Sie erreichbar.

Bitte kommen Sie auf uns zu, wenn Sie Unterstützung benötigen!

Mit den besten Grüßen und bleiben Sie gesund, Ihre Nonnenmacher Rechtsanwälte PartmbB
  • Erste Gerichtsentscheidungen zur Frage der Rechtmäßigkeit der Ausgangsbeschränkungen und von Betriebsschließungen
Gibt es bereits Gerichtentscheidungen zu der Frage der Rechtmäßigkeit oder Rechtswidrigkeit staatlichen Handelns in der Corona-Krise? Das erfahren Sie in nachfolgendem Beitrag!
  • KfW-Sonderprogramm 2020 zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise
Seit dem 23.03.2020 ist das "KfW-Sonderprogramm 2020" zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise in Kraft. Wir stellen Ihnen das Programm im Überblick vor:
  • Kurzarbeitergeld
Um in der aktuellen Krise Entlassungen von Angestellten zu vermeiden, besthet die Möglichkeit, bei der Bundesagentur für Arbeit Kurzarbeitergeld zu beantragen. Wir möchten im Folgenden die wesentlichen Fragestellungen im Zusammenhang mit Kurzarbeitergeld klären und einen Kurzleitfaden für die Beantragung geben
  • Entschädigungspflichten nach dem IfSG
Diese momentan bestehenden Einschränkungen des öffentlichen Lebens durch Betretensverbote und andere Maßnahmen stellen uns alle vor bislang nicht gekannte Herausforderungen. Insbesondere für Unternehmer im Land ist dies mit großer Sorge um die Existenz des eigenen Unternehmens und letztlich der eigenen Existenz verbunden. Die Bundesregierung arbeitet mit vereinten Kräften an neuen Gesetzen und Verordnungen, welche die wirtschaftlichen Folgen für Arbeitnehmer und Unternehmer abfedern sollen. Oft wird in der Presse auf Entschädigungsregelungen nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSG) verwiesen. Das Update soll darauf eingehen, ob dies auch tatsächlich auf die überwiegende Zahl der  Fälle zutrifft!
  • Wegfall der Insolvenzantragspflicht
Nach aktuellem Gesetzesentwurf eines „Gesetzes zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht“ soll die Insolvenzantragspflicht bis 30.09.2020 ausgesetzt werden, es sei denn die Insolvenz beruht nicht auf den Auswirkungen der COVID-19-Pandemie oder es besteht keine Aussicht auf die Beseitigung einer eingetretenen Zahlungsunfähigkeit. Voraussichtlich tritt das Gesetz in der Woche ab 30.03.2020 in Kraft., möglicherweise auch bereits diese Woche. Was die Gesetzesänderung für das Insolvenzrecht bedeutet, erläutern wir Ihnen im Folgenden:
  • Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht - Auswirkungen auf das Zivilrecht
Am 25.03.2020 wurde der Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD zur Abmilderung der Folgen der Covid-19- Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht (BT-Drs. 19/18110) einstimmig beschlossen. Das Gesetz wird am 27.03.2020 im Bundesrat beraten und sodann voraussichtlich ohne Änderungen verkündet werden. 
 
Wir stellen Ihnen im Folgenden die Auswirkungen auf das Zivilrecht vor:
 
  • Ordnungswidrigkeiten nach der Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2 ‚Äč
Auch in Baden Württemberg ist das soziale und wirtschaftliche Leben massiven Einschnitten unterworfen. Am 28.03.2020 wurde die Baden-Württembergische CoronaVO nochmals geändert und verschärft. Eingeführt wurden nun auch Ordnungswidrigkeitentatbestände, mit denen Verstöße gegen die CoronaVO sanktioniert werden können. Flankiert wurde das Ganze durch die Einführung eines Bußgeldkatalogs, der teilweise empfindliche Geldbußen schon bei Erstverstoß zulässt.
 
Wir stellen Ihnen die einzelnen Ordnungswidrigkeiten vor und geben Ihnen eine kurze Handlungsempfehlung, sollten Sie von einem Ordnungswidrigkeitenverfahren betroffen sein: